Allgemeine Geschäftsbedingungen

der TSG 1899 Hoffenheim Fußball-Spielbetriebs GmbH für die Nutzung der Website www.achtzehn99.TV

Stand: 16.08.2010

1. Geltungsbereich; Änderungen der AGB; Preisanpassung

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes achtzehn99.TV, den Sie (nachfolgend: Nutzer) auf der Website www.achtzehn99.de abonnieren können. Es handelt sich um eine Dienstleistung der TSG 1899 Hoffenheim Fußball-Spielbetriebs GmbH, Dietmar-Hopp-Sportpark, Horrenberger Straße 58, 74939 Zuzenhausen, vertreten durch die Geschäftsführer Jochen A. Rotthaus und Frank Briel (nachfolgend „1899" genannt).

1.2 1899 behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern, insbesondere das Nutzungsentgelt im Falle von Erweiterungen bzw. Verbesserungen oder bei Änderung der Kostenfaktoren anzupassen. 1899 wird dem Nutzer Änderungen an den AGB per E-Mail mitteilen und ihn dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen den Änderungen widerspricht. Der Nutzer ist verpflichtet, seine E-Mail-Adresse stets aktuell zu halten (siehe Ziffer 2.1).

2. Registrierung; Vertragsschluss; Widerrufsrecht

2.1 Um die Dienstleistung zu abonnieren, muss sich der Nutzer registrieren. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind von einer Registrierung ausgeschlossen. Dabei verpflichtet sich der Nutzer zur richtigen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung abgefragten Daten, die von ihm im Falle von Änderungen auf dem jeweils aktuellen Stand gehalten werden. Eine Aktualisierung kann der Nutzer im eingeloggten Zustand unter „Daten ändern" vornehmen. Nimmt 1899 die Bestellung nicht binnen drei Tagen per Bestätigungs-E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse an, ist der Nutzer an seine Bestellung nicht mehr gebunden. Mit Bestätigung der Bestellung per E-Mail kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und 1899 zustande. In dem Bestätigungs-Email wird der Nutzer nochmals über sein zweiwöchiges Widerrufsrecht belehrt. Gem. § 312d Abs. 3 BGB erlischt dieses Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Nutzer mit dem in der Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Aktivierungscode die bestellten Dienstleistungen frei schaltet.

2.2 1899 behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste jederzeit zu erweitern, zu verändern und/oder Verbesserungen vorzunehmen, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von 1899 für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. weil neue Funktionalitäten eingeführt werden.

2.3 Eine Registrierung ist nur einmalig gestattet. (Falls Sie Ihr Passwort vergessen haben, können Sie über die Funktion „Passwort vergessen" ein neues setzen.)

2.4 Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort auch auf Nachfrage nicht bekannt zu geben. Wir weisen darauf hin, dass 1899-Mitarbeiter nicht berechtigt sind, den Nutzer nach seinem Passwort zu fragen.

2.5 Der Nutzer haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinem Passwort Kenntnis erhalten. Sollte sein Passwort gestohlen worden sein oder erhält er Kenntnis, dass sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, ist 1899 umgehend über den Feedback-Bereich per E-Mail zu benachrichtigen.

3. Nutzungsentgelt

Das Nutzungsentgelt ergibt sich aus der jeweils gültigen Preisliste, welche unter „Neuanmeldung“ eingesehen werden kann. Der für den bestellten Zeitraum entfallende Betrag wird mit der Registrierung voll zur Zahlung fällig und - je nach der vom Nutzer gewählten Zahlungsart - vom Konto oder der Kreditkarte des Nutzers eingezogen. Die E-Mail-Bestätigung dient dabei als Rechnung. Bei Verlängerung des Abonnements gemäß Ziffer 8 ist das Nutzungsentgelt unmittelbar zu Beginn des Verlängerungszeitraums zur Zahlung fällig.

4. Pflichten des Nutzers

4.1 Die Dienstleistungen dürfen lediglich zu privaten Zwecken genutzt werden. Eine Verwendung für geschäftliche Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf der Nutzer die Dienste nicht nutzen, um für andere Websites, Dienste oder gewerbliche Angebote Werbung zu treiben.

4.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Website und der dort angebotenen Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen. Insbesondere hat er sicherzustellen, dass die von ihm verbreiteten Inhalte (auch Links) keine Rechte Dritter (wie beispielsweise Urheberrechte) verletzen, die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet und somit insbesondere keine rassistischen, pornografischen, obszönen, gewalt- oder drogenverherrlichende, beleidigende oder für Minderjährige ungeeignete Inhalte von ihm verbreitet werden. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, keine Viren oder unaufgeforderten Massensendungen zu verbreiten und auch alles andere zu unterlassen, was die Leistung und Verfügbarkeit der Dienste gefährden könnte. Ebenso unzulässig ist die Aufforderung zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramiden- und sonstigen Glücksspielen.

4.3 Der Nutzer steht selbst für sein Verhalten und von ihm eingebrachte Inhalte (auch Links) voll ein. Dabei stellt er 1899 von eventuellen Ansprüchen Dritter und den Kosten notwendiger Rechtsverteidigung frei, die wegen seines Verhaltens oder seiner Inhalte gegen 1899 geltend gemacht werden

5. Nutzungsberechtigung
Der Nutzer ist ausschließlich zur persönlichen Nutzung der Dienstleistungen berechtigt. Eine Weitergabe der Nutzungsdaten ist unzulässig. Der Nutzer haftet gegenüber 1899 für alle Schäden aufgrund unberechtigter Weitergabe der Nutzungsdaten.

6. Haftung für kostenlose Angebote
Für kostenlose angebotene Angebote gelten die Vorschriften der Schenkung/Leihe entsprechend (§§ 516ff., 598ff. BGB). 1899 haftet dementsprechend nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

7. Haftung und Gewährleistung

7.1 1899 haftet ansonsten im Geltungsbereich dieses Vertrages bei Vorliegen einer gesetzlichen oder vertragli-chen Haftung auf den Ersatz von Schäden bzw. auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch 1899, dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder - in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden - bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.

7.2. Ansprüche wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung, aufgrund einer von 1899 übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache, für ein von 1899 übernommenes Beschaffungsrisiko, wegen verschuldeter Unmöglichkeit bleiben unberührt.

7.3. Die Haftungsbegrenzung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von 1899.

7.4. 1899 übernimmt aufgrund der technischen Unwägbarkeiten außerhalb des Einflussbereichs von 1899 keine Gewährleistung für die jederzeitige Funktionalität der Webseite.

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8. Laufzeit; Kündigung

8.1 Das Abonnement von achtzehn99.TV läuft für den bestellten Zeitraum fest, danach verlängert es sich auto-matisch jeweils um den bestellten Zeitraum, höchstens jedoch um jeweils ein Jahr, wenn nicht der Dienst zuvor mit einer Frist von sechs Wochen vor dem Beendigungszeitpunkt gekündigt wurde.

8.2 Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung, welche auch an die vom Nutzer angegebenen E-Mail-Anschrift erfolgen kann, nicht nach, kann 1899 das Abonnement fristlos kündigen.

8.3 Kostenlose Dienste können von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. 1899 wird den Nutzer über die Kündigung eines Dienstes per E-Mail an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail Adresse informieren. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen seine Verpflichtungen aus Ziff. 4.2 verstößt.

8.4. Kündigungen müssen jeweils schriftlich erfolgen.

9. Datenschutz

1899 wird vom Nutzer erhobene Daten nur für den Zweck verwenden, für den sie erhoben wurden. An Dritte werden die Daten nur dann weitergegeben, wenn dies für die Vertragserfüllung und -abwicklung erforderlich ist.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.2 Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sowie der Erfüllungsort für Zahlung, Lieferung und Leistung am Sitz von 1899 in Hoffenheim.

10.3 Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Schriftformklausel. Eine Übermittlung per Telefax oder E-Mail genügt dem Schriftformerfordernis nicht.